Anfang Juni ist die erste Ausgabe des neuen eJournals „Healthcare & Hospital Law -das eJournal für Recht in der Praxis“ erschienen. Das eJournal Healthcare & Hospital Law beantwortet Rechtsfragen, die für die Praxis in den Einrichtungen relevant sind. Das eJournal erscheint sechsmal im Jahr (Januar, März, Mai, Juli, September, November) und behandelt rechtliche Fragestellungen ausWeiterlesen
Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) befand mit Urteil vom 30.04.2021 (Az. 6 U 263/20), dass die Bezeichnungen „KFO-Facharztpraxis“, „Fachpraxis für Kieferorthopädie“ sowie „Zahnarzt für Kieferorthopädie“ allein dann verwendet werden dürfen, wenn der Verwender auch über einen Fachzahnarzttitel „Kieferorthopädie“ verfügt. Die Qualifikation als Master of Science „Kieferorthopädie“ berechtige hierzu hingegen nicht. Darüber hinaus machte das OLG deutlich,Weiterlesen
Wo liegt meine berufliche Zukunft? Diese Frage stellt sich Zahnärzten nicht nur zu Beginn der beruflichen Tätigkeit und die Antwort darauf ist immer eine ganz persönliche Entscheidung innerhalb eines rechtlich regulatorischen, finanziellen und persönlichen Gestaltungsspielraums. Mein Beruf- meine Zukunft (Hrsg.: Henrici/ Halbe) wirft einen Blick in die Zukunft der zahnärztlichen Praxis und beleuchtet die Rahmenbedingungen,Weiterlesen
Viele Antragsteller der Corona-Soforthilfe erhalten derzeit Rückzahlungsaufforderungen mit der Begründung, dass die Voraussetzungen des Anspruchs nicht gegeben waren oder die von den Antragstellern angegebenen Kostenpunkte nicht von der Corona-Soforthilfe abgedeckt sind. Daher stellen sich insbesondere folgende drei Fragen: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Anspruch auf die Corona-Soforthilfe besteht? Welche Kosten sind von derWeiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht hatte mit Urteil vom 27.3.2019 (Az.: 6 C 2.18) entschieden, dass eine Videoüberwachung des Eingangsbereichs einer Zahnarztpraxis nur ausnahmsweise als zulässig zu bewerten ist. Geklagt hatte eine Zahnärztin, die in ihrer Praxis oberhalb des Empfangstresens eine Videokamera angebracht hatte, die aufgenommenen Bilder konnte sie in Echtzeit auf Monitoren im Behandlungszimmer ansehen (sog. Kamera-Momitor-System).Weiterlesen
Die Fragestellung, ob ein zahnärztliches MVZ mehr als einen Vorbereitungsassistenten beschäftigen darf, begegnete in den letzten Jahren sowohl bei den Zulassungsgremien als auch in der Rechtsprechung unterschiedlichen Auffassungen. Teilweise erachteten die Zulassungsgremien einen Vorbereitungsassistenten pro MVZ, teilweise einen Vorbereitungsassistenten pro im MVZ tätigen Vertragszahnarzt oder auch einen Vorbereitungsassistenten pro Vertragszahnarzt und pro angestelltem Zahnarzt alsWeiterlesen
SG München, Beschluss vom 06.03.2019 – S 38 KA 5009/19 ER Entgegen der Ansicht des Sozialgerichts Düsseldorf (Az.: B 6 KA 1/19 R) hat das Sozialgericht München in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass auch ein vertragszahnärztlich zugelassenes MVZ, in dem ausschließlich angestellte Vertragszahnärzte beschäftigt sind, einen Anspruch auf Genehmigung eines Vorbereitungsassistenten nach § 32 Abs.Weiterlesen