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Wieder einmal „Me-Too-Präparate“

Das Sozialgericht Düsseldorf hatte sich vor kurzem erneut mit der Frage zu befassen, ob ein Medikament (Granocyte®) als Me-Too-Präparat einzustufen ist.

Während in der erstinstanzlichen Entscheidung, betreffend das Präparat Rifun, das Sozialgericht zunächst eine Entscheidung im Sinne des Antragstellers gefaßt hatte, die dann vom LSG Nordrhein-Westfalen aufgehoben worden war, hat in dem vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes das Gericht bereits die besondere Eilbedürftigkeit verneint und somit insgesamt den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen. Für eine Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz ist es nämlich notwendig, daß eine besondere Eilbedürftigkeit vorliegt, die es rechtfertigt, in einem summarischen Verfahren kurzfristig eine Entscheidung zu treffen.

Eine solche Eilbedürftigkeit sah das Sozialgericht hier aber nicht als gegeben an, weil einerseits das streitgegenständliche Präparat für die Antragstellerin – eine international tätige Marketingorganisation, die in den Vertrieb von Arzneimitteln eingeschaltet ist – materiell nur eine marginale Bedeutung hatte, so daß selbst der Umsatzrückgang durch Einstufung des Arzneimittels als Me-too-Präparat das Unternehmen nur am Rande beträfe, und andererseits das Ziel des Gesetzgebers, die Arzneimittelausgaben zu steuern, durch ein auch nur vorläufiges Aussetzen einer solchen Steuerung in bezug auf das streitgegenständliche Arzneimittel unterlaufen würde, was einem Allgemeinwohlbelang zuwiderliefe.

Aus diesen beiden Gründen hat das Sozialgericht daher schon den Anordnungsgrund – also die besondere Eilbedürftigkeit einer Entscheidung – verneint und hatte sich daher im Folgenden mit der Frage der Rechtmäßigkeit einer Aufnahme des Präparates auf die Me-Too-Liste nicht mehr zu befassen. Eine derartige Entscheidung darüber, ob diese Aufnahme rechtmäßig ist, bleibt also dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.

09.08.2006


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