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Systematik des EBM 2000plus bestätigt

Das Sozialgericht Marburg hat in einem Urteil vom 03.05.2006 (Az.: S 12 KA 1234/05) zur Rechtmäßigkeit der Regelungssystematik des EBM 2000plus Stellung genommen.

In dem Verfahren versuchte ein Orthopäde die Genehmigung zur Abrechnung der Leistungen nach den Gebühren-Nrn. 27311 und 27332 EBM 2000plus zu erlangen. Im Verwaltungsverfahren war der Orthopäde zuvor gescheitert. Die insoweit von der KV Hessen vertretene Auffassung wurde im Ergebnis bestätigt.

Das Sozialgericht Marburg bestätigte zunächst die Systematik des EBM 2000plus, wonach die abrechnungsfähigen Leistungen in drei Bereiche untergliedert worden sind: arztgruppenübergreifende allgemeine Leistungen, arztgruppenspezifische Leistungen und arztgruppenübergreifende spezielle Leistungen. Die von dem klagenden Orthopäden zur Abrechnung begehrten Leistungen gehören zum Kapitel 27 des EBM 2000plus. Es handelt sich dabei um arztgruppenspezifische Leistungen, mit der Konsequenz, daß die in Kapitel 27 EBM 2000plus aufgeführten Leistungen ausschließlich von Fachärzten für physikalische und rehabilitative Medizin abgerechnet werden können, soweit nicht ein Ausnahmetatbestand einschlägig ist.

Das Sozialgericht Marburg betonte weiter, die KV Hessen sei auch nicht verpflichtet gewesen, den klagenden Orthopäden eine Ausnahmegenehmigung nach der ergänzenden Vereinbarung zur Reform des EBM zum 01.04.2005 zu erteilen, weil hierfür nach der Überzeugung des Sozialgerichts Marburg ein besonderer Versorgungsbedarf nicht zu erkennen war. Nach den Ausführungen des Sozialgerichts Marburg bestünde im übrigen für die Zuerkennung der Gebühren-Nr. 27311 EBM 2000plus schon deshalb kein Grund, weil ein Orthopäde eine (weiterführende) neurologische Diagnostik erbringen kann, diese Leistung aber bereits von der Komplexziffer nach der Gebühren-Nr. 18311 EBM 2000plus aus dem Kapitel Orthopädie erfaßt wird. Ebenso könne der Orthopäde die von der Gebühren-Nr. 27332 EBM 2000plus erfaßten Teilleistungen erbringen, müsse sie aber nach anderen Gebührentatbeständen abrechnen.

27.07.2006
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RA Sven Rothfuß
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