Archiv
- Auch Einzelleistungen sind einer Wirtschaftlichkeitsprüfung zugänglich
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom 23.02.2005 (Az. B 6 KA 79/03) nochmals zu grundsätzlichen Fragen der Rechtmäßigkeit einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten Stellung genommen. mehr »
- BSG: Doppler-sonographische Untersuchungen der Arteria subclavia für Neurologen fachfremd
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil vom 08.09.2004 (B 6 KA 32/03 R) seine Rechtsprechung, daß Ärzte für fachfremde Leistungen grundsätzlich keine Vergütung beanspruchen können, bestätigt. mehr »
- Bundessozialgericht bestätigt Bestandskraft von Honorarbescheiden
Auch wenn Honorarbescheide auf Rechtsgrundlagen beruhen, die sich im Nachhinein als fehlerhaft erwiesen haben, so bleibt dennoch grundsätzlich die Bestandskraft der Honorarbescheide gewahrt, so daß ein Nachvergütungsanspruch ausscheidet. Dies hat kürzlich mehr »
- Fortgesetzte Unwirtschaftlichkeit führt zu disziplinarrechtlicher Ahndung
Ein Vertragsarzt, der fortgesetzt über einen längeren Zeitraum gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V verstößt, riskiert neben Honorarkürzungen aufgrund von Wirtschaftlichkeitsprüfungen auch eine disziplinarrechtliche Verfolgung. mehr »
- Fällt die sektorenübergreifende Kooperation dem Rotstift zum Opfer?
Das jedenfalls könnte das Ergebnis eines Urteils des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 08.09.2004 (Az. B 6 KA 14/03) sein. Dort nahm das BSG eine Abgrenzung zwischen ambulanten und stationären Leistungen vor. mehr »
- Gebühren-Nr. 273 EBM neben Gebühren-Nr. 278 EBM berechnungsfähig
Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW) ist der Auffassung der KV Nordrhein, die Gebühren-Nr. 273 EBM sei neben der Gebühren-Nr. 278 EBM am selben Behandlungstag nicht gesondert berechnungsfähig, in einem aktuellen Urteil vom 28.01.2004 en mehr »
- Hinweis auf Kostenerstattung - Vertragsarzt verliert seine Zulassung
Das Sozialgericht Köln hat eine Entscheidung des Berufungsausschusses für Ärzte bestätigt, durch die einem Vertragsarzt seine Zulassung entzogen wurde. mehr »
- Hochdruckspritze und Discofix 3-Wegehähne mit Schlauch sind Sprechstundenbedarf
In einem rechtskräftigen Urteil vom 23.06.2004 (S 14 KA 160/02) hat das Sozialgericht Düsseldorf der Klage einer Radiologin stattgegeben, die sich gegen die Regreßfestsetzung wegen der Verordnung von Hochdruckspritzen (150 ml) und Discofix 3-Weghähne mit mehr »
- Honorar-Risiko Ambulantes Operieren
Folgt ein stationärer Aufenthalt, geht der Operateur laut BSG-Urteil leer aus mehr »
- Individualbudgets rechtmäßig - aber mit Einschränkungen
Das BSG hat in verschiedenen Grundsatzurteilen vom 10.12.2003 (Az. B 6 KA 40/02 R, B 6 KA 54/02 R, B 6 KA 7/03 R, B 6 KA 6/03 R) die im Bereich der KV Nordrhein seit dem 01.07.1999 geltende Individualbudgetierung im Grundsatz für rechtmäßig erklärt, aller mehr »
- LSG Nordrhein-Westfalen setzt seine Rechtsprechung zur nordrheinischen Individualbudgetierung fort
Auch der - notwendige - Wechsel des Versorgungsbereiches begründet keinen Ausnahmetatbestand, der zu einer Erhöhung des Individualbudgets führt mehr »
- LSG Nordrhein-Westfalen: KV Nordrhein muß nicht auf jede negative Entwicklung der Fachgruppenquote sofort reagieren
Ein Internist scheiterte vor dem LSG Nordrhein-Westfalen mit seinem Versuch, insbesondere für die Quartale II/01 und III/01 einen höheren Honoraranspruch gegen die KV Nordrhein durchzusetzen. mehr »
- LSG NRW: Fehlende Plausibilität allein rechtfertigt keine sachlich-rechnerische Berichtigung
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hat in seinem Urteil vom 22.06.2005 (Az. L 11 KA 83/04) einige grundsätzliche Ausführungen zur Plausibilitätsprüfung getroffen und hierbei sowohl die bisherige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ( mehr »
- LSG NRW: Nordrheinische Richtgrößenvereinbarung für das Jahr 1999 ist unwirksam
In einem Urteil vom 14.07.2004 (L 11 KA 174/03) erklärte das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW) die nordrheinische Richtgrößenvereinbarung gleich aus mehreren Gründen für unwirksam. mehr »
- Möglichkeit der Behandlung von stationären Patienten
Psychotherapeutische Behandlungen erstrecken sich zumeist über einen länger andauernden Zeitraum. Es kann deshalb durchaus vorkommen, daß während des Behandlungszeitraumes bei Patienten somatische Erkrankungen auftreten, die einen stationären Aufenthalt i mehr »
- Neuer HVV der KV Nordrhein enthält Sprengstoff
Für viel Wirbel sorgt eine neue Regelung im Honorarverteilungsvertrag (HVV) der KV Nordrhein, der zum 01.01.2006 in Kraft getreten ist. mehr »
- Nordrheinische Sonderregelung für Kardiologen war rechtswidrig
Die Abstaffelungsregelung für invasiv-kardiologische Leistungen im nordrheinischen HVM in der Fassung vom 01.07.1999 bis 31.12.2000 war nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW) rechtswidrig. Die Revision wurde n mehr »
- Off-label-use: Aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts
Marion B. muß zukünftig auf ihr gewohntes Medikament verzichten. Die an einem hepatisch-metastasierten Mammakarzinom erkrankte Frau bekommt das bislang verordnete knochenstabilisierende Präparat von ihrem Onkologen nicht mehr auf Kassenrezept verschrieben mehr »
- Patienten nicht aus Budgetgründen ablehnen
An diesem Grundsatz rüttelt auch ein anders lautendes Sozialgerichts-Urteil nicht mehr »
- Persönliche Leistungserbringung ermächtigter Krankenhausärzte
Unter dem 27.10.2004 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) unter dem Aktenzeichen 3 KA 209/04 beschlossen, daß Krankenhausärzte, die zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt sind, nicht berechtigt sind, zum Umfang ihr mehr »
- Verspätete Einreichung der KV-Honorarabrechnung
Honorarverteilungsverträge (HVV; früher: Honorarverteilungsmaßstäbe) enthalten in aller Regel sanktionierte Vorschriften zur fristgerechten Abgabe der Quartals-Honorarabrechnung. mehr »
- Verstoß gegen Formvorschriften gefährdet Vergütung
Ein Vertragsarzt darf von einem Versicherten eine Vergütung nur fordern, wenn der Versicherte vor Behandlungsbeginn verlangt hat, auf eigene Kosten behandelt zu werden und sein Verlangen schriftlich bestätigt. Auch für Leistungen außerhalb des Leistungska mehr »
- Werbung für einen „therapeutischen Magnetschmuck“
Daß Werbung im medizinischen Bereich und insbesondere für Arznei- und Heilmittel mit spezifischen Problemen behaftet ist, ist weithin bekannt. Diese Problemstellungen greifen jedoch weiter, als dies gemeinhin angenommen wird, wie eine jüngere Entscheidung mehr »
- Ärztliche Sorgfaltspflicht und wirtschaftliche Leistungserbringung – ein unlösbarer Widerspruch?
„Man kann doch von uns nicht verlangen, Leistungen zu erbringen, für die wir nicht bezahlt werden!“ Dies ist immer wieder von Ärzten zu hören wenn es um die Frage geht, welche Leistungen Vertrags mehr »
