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Ein Informationsdienst der Kanzlei Dr. Halbe RECHTSANWÄLTE - Arztrecht / Medizinrecht

Willkommen im Bereich Strafverteidigung

Häufig beschränkt sich der Vorwurf eines Behandlungsfehlers nicht auf die Geltendmachung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen, sondern führt auch zu einer staatsanwaltschaftlichen Ermittlung und Aufarbeitung des Sachverhaltes. Aber auch abseits des typischen Arzt-Patienten-Verhältnisses und der Frage ob ein Fehlverhalten des Arztes zu einer Schädigung des Patienten geführt hat, geraten Ärzte gelegentlich in das Visier der Staatsanwaltschaften und sehen sich dem Vorwurf des Verdachtes eines (Abrechnungs-)Betruges, der Untreue, Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit ausgesetzt.

Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ – kurz Antikorruptionsgesetz – Mitte des Jahres 2016, hat der Gesetzgeber die Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen unter Strafe gestellt und somit eine bis dahin bestehende strafrechtliche Lücke geschlossen. Auch aufgrund des Einschreitens des Gesetzgebers gilt es nunmehr verschiedene Situationen – vor dem Hintergrund einer etwaigen Strafbarkeit nach der Gesetzesnovelle – neu zu bewerten.

Die medizinrechtliche Kanzlei DR. HALBE RECHTSANWÄLTE möchte als verlässlicher Partner stets über aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Arztstrafrecht und Strafverteidigung mit speziellem arztstrafrechtlichem Bezug informieren. Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Hinweise zur aktuellen Entwicklung im Gesundheitssektor nebst einer Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerfG, BGH, BSG und lesenswerten Entscheidungen verschiedener Instanzgerichte.


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