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Analog-Abrechnungen durch Ärzte nicht per se von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen

Wird ein Beihilfeanspruch für ärztliche Leistungen geltend gemacht, die nicht in der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) explizit aufgeführt sind, so sind solche Analogleistungen nicht per se von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt mit Beschluss vom 24.11.2010 (Az.:1 L 146/10). Im zugrundeliegenden Fall hatte das Oberverwal-tungsgericht über die Abrechenbarkeit osteopathischer Behandlungen eines Landesbeamten durch dessen behandelnden Arzt zu entscheiden.

Die geltend gemachten Aufwendungen für osteopathische Behandlungen seien grundsätzlich dann beihilfefähig, wenn sie dem Grunde nach notwendig und der Höhe nach angemessen sind und wenn die Beihilfefähigkeit nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist, § 5 Absatz 1 Satz 1 BhV.
Bei ärztlichen Leistungen beurteilt sich die Angemessenheit ausschließlich nach dem Gebührenrahmen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Angemessen und beihilfefähig sind Aufwendungen, die dem Arzt nach Maßgabe der GOÄ zustehen.

Ob der Arzt seine Forderung zu Recht geltend macht, ist eine Rechtsfrage, über die die Zivilgerichte zu entscheiden haben. Ist eine solche Entscheidung nicht ergangen, so hat der Dienstherr zu prüfen, ob die von dem Arzt geltend gemachten Ansprüche begründet sind.

Diese Angemessenheit beurteilte sich vorliegend nach § 6 Absatz 2 GOÄ, wonach die Abrechenbarkeit von Leistungen erfasst ist, die nicht explizit in der GOÄ aufgeführt sind. Diese Analogleistungen sind also nicht per se von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen. Bei der Abrechnung solcher Analogleistungen ist das von der Bundesärztekammer herausgegebene Analogverzeichnis zu berücksichtigen. Für Leistungen, die in diesem Verzeichnis aufgenommen sind, besteht eine Regelvermutung dahingehend, dass die Leistungen angemessen im Sinne der Beihilfevorschriften sind. Dies bedeutet, dass die Angemessenheit nicht mehr gesondert durch die Festsetzungsstelle überprüft werden muss. Sofern ärztliche Leistungen nicht in das Verzeichnis aufgenommen worden sind, hat die Festsetzungsstelle indes konkret zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 6 Absatz 2 GOÄ vorliegen.

17.03.2011
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