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Ein Informationsdienst der Kanzlei Dr. Halbe RECHTSANWÄLTE - Arztrecht / Medizinrecht

Willkommen im Bereich ärztliches Gebührenrecht

Der ärztliche Vergütungsanspruch hat bei der Behandlung von Privatpatienten seine rechtliche Grundlage in den zwingenden Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Danach stehen dem Arzt verschiedene Vergütungsarten für das Erbringen der ärztlichen Leistungen zu – Gebühren, Entschädigungen und Ersatz von Auslagen.
Die GOÄ ist jedoch veraltet und steht zur Reform an. Letze Änderungen erfuhr die Gebührenordnung zum 01.01.1996. Eine Überarbeitung ist zwingend geboten. Die überalterte Gebührenordnung führt immer häufiger zu Streitigkeiten über Analogbewertungen bei neuen Verfahren. Bisweilen konnten sich die Bundesärztekammer und der Verband privater Krankenversicherungen jedoch nicht auf eine Neufassung der GOÄ einigen, welche dem Bundesgesundheits-ministerium als Vorlagen für eine entsprechende Reform der Gebührenordnung dienen könnte. Neben der Vergütungsabrechnung nach Maßgabe der GOÄ, besteht darüber hinaus die Möglichkeit – abweichend von den Vorgaben der GOÄ – Honorarvereinbarungen hinsichtlich der Vergütung privatärztlicher Leistungen zu schließen. Jedoch unterliegen solche Vereinbarungen zwischen Arzt und (Privat-)Patient bestimmten Voraussetzungen, welches es zwingend einzuhalten gilt.

Die medizinrechtliche Kanzlei DR. HALBE RECHTSANWÄLTE möchte als verlässlicher Partner stets über aktuelle Entwicklungen rund um die Thematik der Vergütung ärztlicher Leistungen informieren. Dabei finden in besonderem Maße gesundheitsrechtliche wie –politische Entwicklungen Beachtung. Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Hinweise zur aktuellen Entwicklung im Gesundheitssektor nebst einer Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerfG, BGH, BSG und lesenswerten Entscheidungen verschiedener Instanzgerichte.


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